Rechtsprechung
| BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren - abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)