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   BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16   

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https://dejure.org/2018,26900
BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,26900)
BPatG, Entscheidung vom 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,26900)
BPatG, Entscheidung vom 12. Juli 2018 - 30 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,26900)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" - zur rechtserhaltenden Benutzung - Glaubhaftmachung für einen Teil der Waren - abweichende Benutzungsform - keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (41)

  • BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

    Culinaria/Villa Culinaria

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (…z. B. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY).

    Zum gleichen Warenbereich gehören Waren, die in ihren Eigenschaften und ihrer Zweckbestimmung weitgehend übereinstimmen (…BGH GRUR 2015, 685 Rn. 36 - STAYER; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 61 - Culinaria/Villa Culinaria; BPatG, 29 W (pat) 523/10).

    Dies wäre nur dann der Fall, wenn die Widerspruchsmarke erkennbar an einen beschreibenden Begriff angelehnt wäre (…vgl. BGH MarkenR 2017, 412 Rn. 19 - Medicon-Apotheke/MedicoApotheke;… GRUR 2014, Rn. 26 - REAL-Chips; GRUR 2013, 833 Rn. 34 - Culinaria/Villa Culinaria).

    a) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (…EuGH GRUR 2013, 922 Rn. 35 - Specsavers/Asda; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (…vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 428 Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).

  • BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 4/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur …

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Eine rechtserhaltende Benutzung ist vorliegend deshalb auf "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Hautpflegemittel" zu erstrecken, nicht jedoch auf weitere Waren, die unter den weitergehenden Oberbegriff "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" fallen (vgl. BPatG, 30 W (pat) 4/10).

    Auch hier sind Überschneidungen im stofflichen Bereich und im Verwendungszweck möglich (vgl. BPatG, 30 W (pat) 4/10).

  • BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

    Maalox/Melox-GRY

    Auszug aus BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Dabei impliziert der Begriff der Verwechslungsgefahr eine gewisse Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren (…z. B. EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH WRP 2018, 82 Rn. 9 - OXFORD/Oxford Club;… GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY).

    Ist eine Marke für einen (weiten) Oberbegriff eingetragen, so ist sie, wenn sie nur für einen Teil benutzt worden ist, so zu behandeln, als sei sie nur für die konkret benutzten Waren registriert (BGH GRUR 2012, 64 Rn. 10 - Maalox/Melox-GRY;… GRUR 2009, 60 Rn. 32 - LOTTOCARD).

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