Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Anhaltspunkte dafür, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander in Verbindung bringen und deshalb verwechseln, bestehen gleichfalls nicht, zumal diese keine strukturellen Gemeinsamkeiten aufweisen, welche den Verkehr mittelbar unter dem Gesichtspunkt der Serienmarkenverwechslung (…vgl hierzu Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn 485 ff) oder aus sonstigen Gründen zu einer gemeinsamen betrieblichen Zuordnung veranlassen könnte (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 348, 352 - Zwilling/Zweibrüder - mwN; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max - mwN).

  Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass nicht jegliche, wie auch immer geartete gedankliche Assoziation zur Bejahung einer entsprechenden markenrechtlichen Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG führt (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 348, 352 - Zwilling/Zweibrüder - mwN;… Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn 500 ff).

• BGH, 15.01.2004 - I ZR 121/01

  d-c-fix/CD-FIX

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Eine begriffliche Veränderung der Gesamtaussage steht aber der Annahme einer anagrammatischen Klangrotation deutlich entgegen (…vgl hierzu auch Ströbele/Hacker, MarkenG 7. Aufl., § 9 Rdn 190), ebenso wie begriffliche Unterscheidungshilfen und ein abweichender Sinngehalt eine an sich zu bejahende Verwechslungsgefahr verringern oder ganz ausscheiden können (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 253, 255 - dcfix/CD-FIX; BGH MarkenR 2003, 461, 465 - Kellog's/Kelly's).
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 293/00

  "Kellogg's/Kelly's"; Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Eine begriffliche Veränderung der Gesamtaussage steht aber der Annahme einer anagrammatischen Klangrotation deutlich entgegen (…vgl hierzu auch Ströbele/Hacker, MarkenG 7. Aufl., § 9 Rdn 190), ebenso wie begriffliche Unterscheidungshilfen und ein abweichender Sinngehalt eine an sich zu bejahende Verwechslungsgefahr verringern oder ganz ausscheiden können (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 253, 255 - dcfix/CD-FIX; BGH MarkenR 2003, 461, 465 - Kellog's/Kelly's).

 
• BPatG, 27.11.2001 - 24 W (pat) 238/99

  Unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr bei Kombinationsmarken

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Anhaltspunkte dafür, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander in Verbindung bringen und deshalb verwechseln, bestehen gleichfalls nicht, zumal diese keine strukturellen Gemeinsamkeiten aufweisen, welche den Verkehr mittelbar unter dem Gesichtspunkt der Serienmarkenverwechslung (…vgl hierzu Ströbele/Hacker, MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn 485 ff) oder aus sonstigen Gründen zu einer gemeinsamen betrieblichen Zuordnung veranlassen könnte (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 348, 352 - Zwilling/Zweibrüder - mwN; BPatG GRUR 2002, 438, 440 - WISCHMAX/Max - mwN).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Dies gilt auch dann, wenn man berücksichtigt, dass die Verkehrsauffassung erfahrungsgemäß eher von einem undeutlichen Erinnerungsbild bestimmt wird (st Rspr, vgl EuGH MarkenR 1999, 236, 239 - Lloyd / Loints).
• BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00

  Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

  Auszug aus BPatG, 12.08.2004 - 25 W (pat) 67/03

  Insbesondere besteht kein Anlass zu der Annahme, dass es sich um schutzunfähige oder nur kennzeichnungsschwache Markenelemente handelt (vgl hierzu BGH MarkenR 2004, 31, 35-36 - Kinder; MarkenR 2002, 253, 256 - Festspielhaus; MarkenR 2001, 465, - Bit/Bud).