Rechtsprechung
   BPatG, 12.08.2009 - 29 W (pat) 4/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,23460
BPatG, 12.08.2009 - 29 W (pat) 4/08 (https://dejure.org/2009,23460)
BPatG, Entscheidung vom 12.08.2009 - 29 W (pat) 4/08 (https://dejure.org/2009,23460)
BPatG, Entscheidung vom 12. August 2009 - 29 W (pat) 4/08 (https://dejure.org/2009,23460)
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Volltextveröffentlichungen (4)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
    Das Wort "Derma" entstammt der (alt-)griechischen Sprache und bedeutet "Haut" (vgl. BPatG, 25 W (pat) 507/13; 29 W (pat) 4/08).
  • BPatG, 10.02.2010 - 29 W (pat) 47/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PrivateInvest-Hannover" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Es ist daher davon auszugehen, dass der nicht ganz übliche sprachliche Gesamteindruck der angemeldeten Marke - gemessen an den Kennzeichnungsgewohnheiten der Branche - noch hinreichende Unterscheidungskraft im Sinne eines sprechenden Zeichens verleiht (vgl. BPatG 24 W (pat) 124/06 - derma fit; 24 W (pat) 95/07 - HELIOCARE ; 29 W (pat) 4/08 - DERMAKOMPAKT ; 29 W (pat) 30/09 - BlisterPro ).
  • BPatG, 16.12.2009 - 29 W (pat) 30/09
    Dennoch ist davon auszugehen, dass der ungewöhnliche sprachliche Gesamteindruck der angemeldeten Marke noch hinreichende Unterscheidungskraft im Sinne eines sprechenden Zeichens verleiht (vgl. ebenso BPatG 29 W (pat) 4/08 - DERMAKOMPAKT; 24 W (pat) 124/06.
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