Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

  ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00

  Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).

  Die bestehenden Abweichungen sind unter Berücksichtigung des Umstandes, daß sich die Marken erfahrungsgemäß nicht unmittelbar nebeneinander begegnen werden und der Verkehr deshalb eher auf das unsichere und ungenaue Erinnerungsbild angewiesen ist (…EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND), auch für einen aufmerksamen Käufer nicht ausreichend, um die Gefahr von Verwechslungen auszuschließen.

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00

  Insbesondere kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (EuGH GRUR 1998, 922, 923 - Canon; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00

  Die Frage der Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma).
• BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84

  "Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …

  Auszug aus BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00

  Es genügt insoweit nicht, daß es sich um den maßgeblichen Verkehrskreisen verständliche Begriffe handelt, sondern diese müssen in der alltäglichen Vorstellungswelt der jeweils angesprochenen Verkehrskreise so geläufig sein, daß sich die Erinnerung an ihre Bedeutung auch dann aufdrängt, wenn sie als abstrakte Kennzeichnungsmittel für Waren oder Dienstleistungen isoliert und schlagwortartig auftreten (BGH GRUR 1995, 50, 52 - Indorektal/Indohexal).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 12.09.2001 - 26 W (pat) 100/00

  Die bestehenden Abweichungen sind unter Berücksichtigung des Umstandes, daß sich die Marken erfahrungsgemäß nicht unmittelbar nebeneinander begegnen werden und der Verkehr deshalb eher auf das unsichere und ungenaue Erinnerungsbild angewiesen ist (EuGH GRUR Int. 1999, 734, 736 - Lloyd; BGH GRUR 2000, 506, 508 - ATTACHÉ/TISSERAND), auch für einen aufmerksamen Käufer nicht ausreichend, um die Gefahr von Verwechslungen auszuschließen.

• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone

  Die dagegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatGE 44, 216).
• BPatG, 09.04.2014 - 26 W (pat) 48/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "LIBERTE/La LIBERTAD (Wortmarke)/La LIBERTAD …

  Anders als der Verwendung eines deutschen Artikels vor einem deutschen Begriff kommt einem fremdsprachigen Artikel innerhalb einer kombinierten Marke für den inländischen Verkehr regelmäßig die Funktion zu, die sprachliche Herkunft der Marke und damit auch in der Regel die geographische Herkunft des darunter angebotenen Produkts zutreffend einordnen zu können (BPatGE 44, 216, 219 ff. - Il Portone/il Padrone, bestätigt durch BGH GRUR 2005, 326 - Il Portone/il Padrone;… Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 332).
• BPatG, 03.08.2004 - 27 W (pat) 288/03
  Selbst wenn der Bestandteil "mia" übereinstimmend als die weibliche Form des romanischsprachigen Possessivpronomens "mein" erfasst werden sollte, führte dies wegen des insoweit übereinstimmenden Sinngehalts nicht aus dem Ähnlichkeitsbereich der Zeichen heraus (vgl. BGH MarkenR 2004, 253, 255 - dcfix/CD-FIX m.w.N.; BPatGE 44, 216, 220 - Il Portone/il Padrone).
• BPatG, 15.01.2003 - 26 W (pat) 68/02
  Für diejenigen Verkehrskreise aber, denen der fremdsprachige Charakter des Artikels "LOS" bekannt ist, kommt diesem innerhalb einer kombinierten Marke die Funktion eines (mittelbaren) geographischen Hinweises zu, um so die sprachliche Herkunft der Marke und damit in der Regel auch des so bezeichneten Produktes zutreffend einordnen zu können (BPatGE 44, 216 - Il Portone/il Padrone).
• BPatG, 06.07.2005 - 32 W (pat) 286/03
  "THE" ist in der angegriffenen Marke auch nicht etwa deswegen prägend, weil es die sprachliche Herkunft der Marke und damit mittelbar auch die Herkunft der damit gekennzeichneten Angebote vermittelt (anders bei IL PORTONE / IL PADRONE, vgl. BPatGE 44, 216); dazu ist das englische "the" - international und auch im Inland - zu gebräuchlich und eine geographische Herkunft der Waren und Dienstleistungen zu wenig von Belang.