Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2006 - 27 W (pat) 67/06   

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https://dejure.org/2006,22393
BPatG, 12.09.2006 - 27 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2006,22393)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2006 - 27 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2006,22393)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2006 - 27 W (pat) 67/06 (https://dejure.org/2006,22393)
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 280/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "V oder U (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 282/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "X (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 283/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "N (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 281/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "IXI (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
  • BPatG, 11.01.2011 - 27 W (pat) 278/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "XI (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Für die Schutzfähigkeit der Marke sprechen auch die Entscheidungen des Senats in den Verfahren 27 W (pat) 19/06 und 27 W (pat) 67/06, in denen der Senat die Unterscheidungskraft einer Bildmarke u. a. für Schuhe bejaht hat.
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