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   BPatG, 12.09.2007 - 26 W (pat) 240/04   

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https://dejure.org/2007,32330
BPatG, 12.09.2007 - 26 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2007,32330)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2007 - 26 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2007,32330)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2007 - 26 W (pat) 240/04 (https://dejure.org/2007,32330)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 08.05.2008 - 2 U 9/08

    Markenrechtsverletzung: Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnungen "Enzymax" und

    Ein darüber hinausgehender Schutz kann nicht beansprucht werden, weil er dem markenrechtlichen Schutz der beschreibenden Angabe selbst gleichkommen würde (BGH GRUR 2003, 963 [juris Tz. 26] - AntiVir/AntiVirus ; vgl. auch BGH GRUR 2001, 1161 [juris Tz. 20 und 27] - CompuNet/ComNet I ; zust. BPatG B. v. 12.09.2007 - 26 W (pat) 240/04: MULTIPET zu MULTIFIT [Tierbedarf]; B. v. 08.08.2007 - 32 W (pat) 63/06: V itaminis zu V itaminos [Süßwaren]; B. v. 04.04.2006 - 24 W (pat) 113/04: FITAMIN zu VIT-H-MIN ).
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