Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,39026
BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11 (https://dejure.org/2012,39026)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2012 - 28 W (pat) 25/11 (https://dejure.org/2012,39026)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2012 - 28 W (pat) 25/11 (https://dejure.org/2012,39026)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "ECOLINER" - zur Antragsbefugnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "ECOLINER" für die Klasse 12

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 03.03.2017 - 28 W (pat) 66/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Premiumliner" - Unterscheidungskraft -

    Die durch das Deutsche Patent- und Markenamt ermittelten Belege aus dem Jahr 2011 lassen den Schluss zu, dass die Angabe "Liner" auch bereits am Anmeldetag, dem 2. Mai 2011, in diesem Sinn gebraucht und von den angesprochenen Verkehrskreisen verstanden worden ist (vgl. die Anlagen zum Beanstandungsbescheid vom 22. September 2011 und zum Beschluss vom 12. Dezember 2011; vgl. auch BPatG 28 W (pat) 25/11 - ECOLINER).
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