Rechtsprechung
   BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 82/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40671
BPatG, 12.09.2012 - 28 W (pat) 82/11 (https://dejure.org/2012,40671)
BPatG, Entscheidung vom 12.09.2012 - 28 W (pat) 82/11 (https://dejure.org/2012,40671)
BPatG, Entscheidung vom 12. September 2012 - 28 W (pat) 82/11 (https://dejure.org/2012,40671)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 125b Nr 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtlich relevante Gefahr von Verwechslungen zwischen der Ware "Flüssiggas" der Klasse 4 und der Ware der Klasse 4 "Brennstoffe" der Widerspruchsmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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