Rechtsprechung
   BPatG, 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,17252
BPatG, 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,17252)
BPatG, Entscheidung vom 12.10.2005 - 32 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,17252)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2005 - 32 W (pat) 193/04 (https://dejure.org/2005,17252)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 509



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Wird zitiert von ... (34)  

  • BPatG, 27.07.2015 - 24 W (pat) 524/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Königsfelder Stern" - geografische Herkunftsangabe -

    Namentlich an der Freihaltung von Angaben, die zur Bezeichnung der geografischen Herkunft der Waren, für die die Eintragung der Marke beantragt wird, dienen können, besteht ein Allgemeininteresse, das insbesondere darauf beruht, dass diese Angaben nicht nur die Qualität und andere Eigenschaften der betroffenen Waren oder Dienstleistungen anzeigen, sondern auch die Vorlieben der Verbraucher in anderer Weise beeinflussen können, etwa dadurch, dass sie eine Verbindung zwischen den Waren und einem Ort herstellen, der positiv besetzte Vorstellungen hervorrufen kann (vgl. EuGH GRUR 1999, 723 Rn. 26 - Chiemsee; BPatG GRUR 2006, 509 Rn. 19 - PORTLAND).

    Die Eignung, im Verkehr zur Bezeichnung der geografischen Herkunft der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen zu dienen, fehlt einer Angabe nur dann, wenn auszuschließen ist, dass die betroffenen Waren oder Dienstleistungen mit der betreffenden Ortsangabe vernünftigerweise in Verbindung gebracht werden können (vgl. EUGH GRUR 1999, 723 Rn. 31, 43 - Chiemsee; BPatG GRUR 2006, 509 Rn. 19 - PORTLAND; Beschluss vom 14. November 2012 - 26 W (pat) 7/12 - Otranto, PAVIS PROMA; Ströbele/Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 424).

  • BPatG, 27.01.2015 - 27 W (pat) 5/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Lönneberga" - kein

    Das Eintragungsverbot des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ist nicht gegeben, sofern auszuschließen ist, dass die betroffenen Waren und Dienstleistungen mit dem als solchen erkennbaren Ort vernünftigerweise in Verbindung gebracht werden können (vgl. EuGH, GRUR 1999, 723, 726, Nr. 31-34 - Chiemsee; EuGH GRUR 2010, 534, 536 - PRANAHAUS; BPatG GRUR 2006, 509, 510 - PORTLAND; Ullmann, GRUR 1999, 666, 672; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 280 zu § 8).
  • BPatG, 25.04.2017 - 28 W (pat) 26/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "AUMA" - Unterscheidungskraft - kein

    Das Allgemeininteresse an der Freihaltung von geographischen Angaben kann darauf beruhen, dass sie nicht nur die Qualität und andere Eigenschaften der betroffenen Waren oder Dienstleistungen anzeigen, sondern auch die Vorlieben der Verbraucher in anderer Weise beeinflussen können, etwa dadurch, dass sie eine Verbindung zwischen den Waren und einem Ort herstellen, der positiv besetzte Vorstellungen hervorrufen kann (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 26 - Chiemsee; BPatG GRUR 2006, 509, Rdnr. 19 - PORTLAND).
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