Rechtsprechung
   BPatG, 12.10.2010 - 24 W (pat) 63/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18359
BPatG, 12.10.2010 - 24 W (pat) 63/09 (https://dejure.org/2010,18359)
BPatG, Entscheidung vom 12.10.2010 - 24 W (pat) 63/09 (https://dejure.org/2010,18359)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2010 - 24 W (pat) 63/09 (https://dejure.org/2010,18359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 13.12.2011 - 24 W (pat) 514/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "WORLDLINE" - keine Unterscheidungskraft

    Dass das Wort "line" in Deutschland in einer Vielzahl von Wortkombinationen und in Bezug auf eine breite Palette von Waren und Dienstleistungen im Sinne einer Produktlinie, eine Baureihe oder eine Produktionssparte oder -Gruppe verstanden wird, ist in der Rechtsprechung immer wieder festgestellt worden (s. EuG Urteil vom 12. Januar 2000, Aktenzeichen: T-19/99 - Companyline - für eine Anmeldung aus Deutschland ; bestätigt durch EuGH GRUR 2003, 58 ff.; BGH GRUR 1998, 394 ff. - Active Line; GRUR 1996, 68 ff. - COTTON LINE; BPatG Beschluss vom 7. Dezember 2010, Aktenzeichen 24 W (pat) 503/09 - Eco Street Line; Beschluss vom 12. Oktober 2010, Aktenzeichen 24 W (pat) 63/09 - serverline; Beschluss vom 15. März 2007, Aktenzeichen 27 W (pat) 100/06 - Starline; Beschluss vom 23. August 2006, Aktenzeichen 24 W (pat) 42/04 - CHAMPIONS LINE ./. Champion; Beschluss vom 6. Februar 2006, Aktenzeichen 25 W (pat) 34/05 - Danceline; BPatG Beschluss vom 26. April 2005, Aktenzeichen 28 W (pat) 41/05 - CREATIVE LINE; Beschluss vom 22. April 1998, Aktenzeichen 32 W (pat) 59/98 - EUROLINE; sowie jeweils zu verschiedenen Anmeldungen von " Topline" für verschiedene Waren und Dienstleistungen BPatG Beschluss vom 27. Februar 1997, Aktenzeichen 25 W (pat) 9/97; Beschluss vom 30. September 1997, Aktenzeichen 24 W (pat) 76/96 und Beschluss vom 14. Mai 2002, Aktenzeichen 32 W (pat) 45/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht