Rechtsprechung
| BPatG, 12.10.2017 - 27 W (pat) 3/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Q" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Q" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 29.11.2018 - 25 W (pat) 548/18 Es lassen sich keine ausreichenden Belege für die Annahme finden, dass der Verkehr den Buchstaben "Q", wenn er ihm ohne spezifischen Kontext gegenübertritt, wie z. B. im Zusammenhang mit der Dienstleistung "Qualitätssicherung", als Abkürzung für bzw. als einen beschreibenden Hinweis auf "Qualität" versteht (BPatG 27 W (pat) 3/16 - Q; 30 W (pat) 93/11 - Q Guard; die Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
- BPatG, 18.04.2018 - 28 W (pat) 37/16 Dies setzt voraus, dass entsprechende Buchstaben tatsächlich in der einschlägigen Branche verbreitet als solche Bezeichnungen oder zur Charakterisierung von Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen verwendet werden (vgl. BPatG, 27 W (pat) 3/16 - Q).
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