Rechtsprechung
   BPatG, 12.10.2017 - 30 W (pat) 7/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,44186
BPatG, 12.10.2017 - 30 W (pat) 7/17 (https://dejure.org/2017,44186)
BPatG, Entscheidung vom 12.10.2017 - 30 W (pat) 7/17 (https://dejure.org/2017,44186)
BPatG, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 30 W (pat) 7/17 (https://dejure.org/2017,44186)
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Volltextveröffentlichungen (5)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 07.06.2018 - 30 W (pat) 567/17
    Die Kombination unterschiedlicher Schriftarten, die sich als solche nicht wesentlich von den Standardschriftarten unterscheiden, ist werbeüblich und nicht geeignet, die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens zu begründen (vgl. bereits BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 201 m. w. N.), wie auch die Anordnung der Wortelemente im Rahmen einer zweizeiligen Gestaltung (vgl. BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION) sowie ihre Ausgestaltung in unterschiedlichen Schriftgrößen (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 7/17 - MUSIC FOR MILLIONS) dem werbegrafischen Standard entspricht.
  • BPatG, 02.08.2018 - 30 W (pat) 547/16
    Die Kombination unterschiedlicher Schriftarten, die sich als solche nicht wesentlich von den Standardschriftarten unterscheiden, ist werbeüblich und nicht geeignet, die Schutzfähigkeit des Gesamtzeichens zu begründen (vgl. bereits BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION; vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 201 m. w. N.), wie auch die Anordnung der Wortelemente im Rahmen einer zweizeiligen Gestaltung (vgl. BPatG GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION) sowie ihre Ausgestaltung in unterschiedlichen Schriftgrößen (vgl. etwa BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 7/17 - MUSIC FOR MILLIONS) dem werbegrafischen Standard entspricht.
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