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| BPatG, 12.11.2001 - 30 W (pat) 209/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 05.11.1998 - I ZR 176/96
Achterdiek
Auszug aus BPatG, 12.11.2001 - 30 W (pat) 209/00
Obwohl generell jedenfalls schwer zu benennende Bildteile kaum je mitbenannt werden, ist ein andernfalls der Wortteil nicht prägend (vgl BGH GRUR 1999, 498 Achterdiek; BlPMZ 2001, 348 Dorf MÜNSTERLAND). - BGH, 01.12.1988 - I ZB 5/87
"REYNOLDS R 1"/"EREINTZ"; Verwechslungsgefahr bei einem aus einer phonetischen …
Auszug aus BPatG, 12.11.2001 - 30 W (pat) 209/00
So ist zB der Schutz von an schutzunfähige Bezeichnungen angelehnter Zeichen auf deren Eigenprägung beschränkt und deshalb trotz klanglicher Identität nicht geeignet, die schutzunfähige Angabe in Drittzeichen anzugreifen (vgl zB BGH GRUR 1989, 264 REYNOLDS R1/EREINTZ). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 12.11.2001 - 30 W (pat) 209/00
Im Übrigen scheint der Bundesgerichtshof bereits eine nicht völlig in den Hintergrund tretende Teilhabe weiterer Markenbestandteile dafür ausreichen zu lassen, dass eine Alleinprägung des Gesamteindrucks durch einen einzelnen Bestandteil ausgeschlossen wird (vgl BGH MarkenR 2000, 20, 21 - RAUSCH/ELFI RAUCH; MarkenR 2000, 321, 323 PAPAGALLO). - BGH, 20.01.2000 - I ZB 32/97
PAPPAGALLO; Gesamteindruck einer aus Wort- und Bildbestandteilen bestehenden …
Auszug aus BPatG, 12.11.2001 - 30 W (pat) 209/00
Im Übrigen scheint der Bundesgerichtshof bereits eine nicht völlig in den Hintergrund tretende Teilhabe weiterer Markenbestandteile dafür ausreichen zu lassen, dass eine Alleinprägung des Gesamteindrucks durch einen einzelnen Bestandteil ausgeschlossen wird (vgl BGH MarkenR 2000, 20, 21 - RAUSCH/ELFI RAUCH; MarkenR 2000, 321, 323 PAPAGALLO).