Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2002 - 33 W (pat) 47/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,23589
BPatG, 12.11.2002 - 33 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2002,23589)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2002 - 33 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2002,23589)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2002 - 33 W (pat) 47/02 (https://dejure.org/2002,23589)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 13.07.2005 - 26 W (pat) 275/03
    Voraussetzung dafür ist, dass die Abkürzung aus sich heraus verständlich ist und von den beteiligten Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden beschreibenden Angabe gleichgesetzt und insoweit verstanden werden kann (BPatG GRUR 1998, 51 - BGHZ; PAVIS PROMA 30 W (pat) 247/99 - HiQ; PAVIS PROMA 33 W (pat) 47/02 - EG).
  • BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 152/01
    Sie sind daher nur schutzunfähig, wenn sie aus sich heraus verständlich sind und von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden Beschaffenheitsangabe gleichgesetzt und insoweit verstanden werden können (wie z.B. HiQ = high Quality - 30 W (pat) 247/99 und EG = Europäische Gemeinschaft - 33 W (pat) 47/02).
  • BPatG, 15.10.2003 - 29 W (pat) 154/01
    Sie sind daher nur schutzunfähig, wenn sie aus sich heraus verständlich sind und von den angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres der betreffenden Beschaffenheitsangabe gleichgesetzt und insoweit verstanden werden können (wie z.B. HiQ = high Quality - 30 W (pat) 247/99 und EG = Europäische Gemeinschaft - 33 W (pat) 47/02).
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