Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,19669
BPatG, 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2008 - 29 W (pat) 85/07 (https://dejure.org/2008,19669)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,19669) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

    TOOOR!

    Die Beschwerde des Markeninhabers ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, Beschl. v. 12.11.2008 - 29 W (pat) 85/07, juris).
  • BPatG, 09.02.2011 - 29 W (pat) 85/07

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOOOR!" - Unterscheidungskraft

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers wurde vom Senat mit Beschluss vom 12. November 2008, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, zurückgewiesen (BPatG BeckRS 2008, 25384 - TOOOR!).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht