Rechtsprechung
   BPatG, 12.11.2013 - 33 W (pat) 510/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,34266
BPatG, 12.11.2013 - 33 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,34266)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2013 - 33 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,34266)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2013 - 33 W (pat) 510/11 (https://dejure.org/2013,34266)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 81 Abs 5 MarkenG, § 81 Abs 6 MarkenG, § 96 Abs 1 MarkenG, § 96 Abs 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ZENIO (Wort-Bild-Marke)/ZINIO (Gemeinschaftswortmarke)" - Beschwerdeführerin hat ihren Sitz im Ausland - Erfordernis eines Inlandsvertreters - Rüge des Mangels einer schriftlichen Vollmacht - fehlender Nachweis der wirksamen Bestellung des Inlandsbevollmächtigten - Unzulässigkeit der Beschwerde

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ZENIO (Wort-Bild-Marke)/ZINIO (Gemeinschaftswortmarke)" - Beschwerdeführerin hat ihren Sitz im Ausland - Erfordernis eines Inlandsvertreters - Rüge des Mangels einer schriftlichen Vollmacht - fehlender Nachweis der wirksamen Bestellung des Inlandsbevollmächtigten - Unzulässigkeit der Beschwerde

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis der Bevollmächtigung eines Rechtsanwalts bei Widerspruchseinlegung der eingetragenen Gemeinschaftswortmarke "ZINIO" mit Sitz im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 542/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pokerzeit" - zum Erfordernis der Vorlage einer

    Eine eingelegte Beschwerde ist als unzulässig zu verwerfen (BPatGE 2, 19, 21; BPatGE 17, 11, 13; BPatG, Beschluss vom 04.10.1993, 30 W (pat) 65/92; Beschluss vom 08.05.1989, 24 W (pat) 281/87; vgl. zum zweiseitigen Verfahren: BPatG, Beschluss vom 12.11.2013, 33 W (pat) 510/11; Beschluss vom 26.01.2012, 30 W (pat) 84/09; Beschluss vom 08.08.2007, 32 W (pat) 144/04; Kober-Dehm in Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 31; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Auflage 2010, § 96 Rn. 19).
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