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   BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16   

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https://dejure.org/2018,41470
BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 19.02.2020 - 26 W (pat) 539/19
    Denn wenn ein Zeichen für Waren beschreibend ist, führt dies auch zur Schutzunfähigkeit der darauf bezogenen Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (vgl. BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena;.
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 531/17
    Wenn ein Zeichen für eine Ware beschreibend ist, führt dies regelmäßig auch zur Schutzunfähigkeit für die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (vgl. BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena; 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 62/10 - winestyle; 29 W (pat) 505/10 - Klebewelten.de; 29 W (pat) 43/04 - print24).
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