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   BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16   

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https://dejure.org/2018,41470
BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
BPatG, Entscheidung vom 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
BPatG, Entscheidung vom 12. November 2018 - 29 W (pat) 28/16 (https://dejure.org/2018,41470)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (40)

  • BPatG, 14.03.2002 - 25 W (pat) 33/01
    Auszug aus BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Jedenfalls für alle Waren und Dienstleistungen, die mit "Böden" nichts zu tun hätten, sei das Zeichen eintragungsfähig, was sich aus der von der Markenstelle in ihrem Beanstandungsbescheid zitierten Entscheidung des 25. Senats (BPatG, Beschluss vom 14.03.2002, 25 W (pat) 33/01 - Bierarena) ergebe.

    Der 25. Senat (25 W (pat) 33/01 - Bierarena) hat allerdings bereits im Jahr 2002 festgestellt, dass ""Arena" in diesem Zusammenhang nicht (nur) als "eher altertümliche Bezeichnung aus der Welt der Leistung des Sports" verstanden werde".

  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH MarkenR 2012, 304 Rn. 23 - Smart Technologies/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2016, 934 Rn. 9 - OUI;… GRUR 2015, 173 Rn. 15 - for you;… GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops;… GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 1143 Rn. 7 - Starsat).

    Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache bestehen, die vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2016, 934 Rn. 12 - OUI;… GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 26 - HOT; GRUR 2012, 1143 Rn. 9 - Starsat;… GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2010, 640 Rn. 13 - hey!;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard).

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

    Auszug aus BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16
    Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).

    Denn auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (…vgl. EuGH GRUR 2009, 667 Rn. 17-19 - Bild-digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart;… BGH GRUR 2014, 569 Rn. 30 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister;… GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V. m. w. N.;… WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche;… GRUR 2011, 230 Rn. 12 - SUPERgirl; BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).

     
  • BPatG, 12.05.2021 - 28 W (pat) 58/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "NATURWAGEN" - fehlende Unterscheidungskraft

    Wenn ein Zeichen für eine Ware beschreibend ist, führt dies regelmäßig auch zur Schutzunfähigkeit für die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (vgl. BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena; 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 62/10 - winestyle; 29 W (pat) 505/10 - Klebewelten.de; 29 W (pat) 43/04 - print24).
  • BPatG, 19.02.2020 - 26 W (pat) 539/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "Rebhuhn" - Unterscheidungskraft - kein …

    Denn wenn ein Zeichen für Waren beschreibend ist, führt dies auch zur Schutzunfähigkeit der darauf bezogenen Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (vgl. BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena;.
  • BPatG, 29.07.2019 - 26 W (pat) 531/17

    Wirkungslosigkeit dieser EntscheidungMarkenbeschwerdeverfahren - "Volldampf" - …

    Wenn ein Zeichen für eine Ware beschreibend ist, führt dies regelmäßig auch zur Schutzunfähigkeit für die entsprechenden Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (vgl. BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena; 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 62/10 - winestyle; 29 W (pat) 505/10 - Klebewelten.de; 29 W (pat) 43/04 - print24).
  • BPatG, 27.02.2023 - 26 W (pat) 52/20
    In der Regel führt die Tatsache, dass ein Zeichen für eine Ware beschreibend ist, auch zur Schutzunfähigkeit in Bezug auf die entsprechenden Handelsdienstleistungen der Klasse 35, da zwischen diesen Tätigkeiten und den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, eine funktionelle Nähe besteht (BPatG 29 W (pat) 28/16 - Bodenarena; 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 62/10 - winestyle; 29 W (pat) 505/10 - Klebewelten.de; 29 W (pat) 43/04 - print24).
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