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BPatG, 12.12.2002 - 25 W (pat) 245/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 12.12.2002 - 25 W (pat) 245/01
- BPatG, 30.06.2003 - 25 W (pat) 245/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 12.12.2002 - 25 W (pat) 245/01
Entscheidend ist dabei der Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen (…Althammer/ Ströbele, Markengesetz, 6. Aufl., § 9 Abs. 80), wobei auf die unterscheidenden und dominanten Elemente abzustellen ist (so EuGH GRUR 1998, 387 -Sabèl/Puma). - BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 12.12.2002 - 25 W (pat) 245/01
Angesichts der möglichen Warenidentität sind hohe Anforderungen an den Markenabstand zu stellen, die aber durch die auf Seiten der angegriffenen Marke bestehende Rezeptpflicht leicht gemindert sind, da dadurch verstärkt auf den Fachverkehr abzustellen ist (zB BGH MarkenR 1999, 154 - Cefallone). - BGH, 04.12.1997 - I ZR 111/95
"Nitrangin"; Prägung einer Marke im Arzneimittelbereich
Auszug aus BPatG, 12.12.2002 - 25 W (pat) 245/01
Es kann aus der Kennzeichnungsschwäche einzelner Wortbestandteile nicht ohne weiteres auf die allein maßgebende Kennzeichnungskraft der Gesamtbezeichnung geschlossen werden, zumal es bei pharmazeutischen Erzeugnissen sogar der üblichen Praxis entspricht, Marken in der Weise zu bilden, dass diese als sogenannte sprechende Zeichen durch eine phantasievolle Zusammenstellung jedenfalls für den Fachmann erkennbarer Wirkstoff- und/oder Anwendungsangaben, die stoffliche Beschaffenheit und /oder das Indikationsgebiet kenntlich machen (vgl BGH GRUR 1998, 815, 817 - Nitrangin).