Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2006 - 24 W (pat) 140/05   

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https://dejure.org/2006,30089
BPatG, 12.12.2006 - 24 W (pat) 140/05 (https://dejure.org/2006,30089)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2006 - 24 W (pat) 140/05 (https://dejure.org/2006,30089)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 24 W (pat) 140/05 (https://dejure.org/2006,30089)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (5)  

  • BPatG, 17.12.2018 - 26 W (pat) 508/18
    Wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, wird das Wortbildungselement "Zauber" in Kombination mit einem vorangestellten Begriff zudem in großem Umfang in den unterschiedlichsten Bereichen verwendet, um Produkte oder Dienstleistungen in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. BPatG 24 W (pat) 539/14 - Kuschelzauber; 30 W (pat) 39/12 - Fichtenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber; 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 25 W (pat) 506/10 - Morgenzauber; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 24 W (pat) 45/06 - Sauber-Zauber for Kids; 24 W (pat) 250/04 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 32 W (pat) 154/03 - Rubbelzauber; 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber).

    Die erste Entscheidung des Bundespatentgerichts dazu ist am 8. Dezember 1995 (32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber) ergangen, die zweite erst am 2. Februar 2005 (32 W (pat) 154/03 - Rubbelzauber) und die beiden nächsten im Dezember 2006 (24 W (pat) 250/04 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber).

  • BPatG, 23.11.2011 - 29 W (pat) 196/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft - kein

    Letzterer Begriff wird, wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, in großem Umfang und im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen verwendet, um diese in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. insoweit PAVIS PROMA BPatG, 32 W (pat) 389/95, Beschluss vom 08.12.1995 - Früchtezauber; 24 W (pat) 250/04, Beschluss vom 05.12.2006 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05, Beschluss vom 12.12.2006 - Zitrus-Zauber; 26 W (pat) 160/09, Beschluss vom 13.10.2010 - Pfirsich-Zauber; 26 W (pat) 43/10, Beschluss vom 03.08.2011 - Küchenzauber).
  • BPatG, 06.02.2014 - 30 W (pat) 39/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fichtenzauber" - keine Unterscheidungskraft

    In zahlreichen Entscheidungen des Bundespatentgerichts sind Kombinationen von Bezeichnungen eines Gegenstands mit dem Wortbildungselement "-zauber" als werbemäßige Anpreisung dieses Gegenstands oder damit zusammenhängender Produkte angesehen worden (vgl. BPatG 30 W (pat) 62/10 - Brautzauber; 24 W (pat) 140/05 - Zitrus-Zauber; 25 W (pat) 72/09 - WEIHNACHTS-ZAUBER; 26 W (pat) 160/09 - Pfirsich-Zauber; 26 W (pat) 43/10 - Küchenzauber; 29 W (pat) 196/10 - Küchenzauber; BPatG 32 W (pat) 389/95 - Früchtezauber; 27 W (pat) 166/10 - Figurzauber).
  • BPatG, 03.08.2011 - 26 W (pat) 43/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Küchenzauber" - keine Unterscheidungskraft

    Der weitere in der angemeldeten Marke enthaltene Wortbestandteil "Zauber" wird, wie die Senate des Bundespatentgerichts wiederholt festgestellt haben, im Verkehr in großem Umfang und im Zusammenhang mit den unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen verwendet, um diese in der Werbung hinsichtlich ihrer Eigenschaften und Wirkungen als bezaubernd bzw. zauberhaft anzupreisen (vgl. insoweit PAVIS PROMA BPatG, 32 W (pat) 389/95, Beschluss vom 08.12.1995 - Früchtezauber; 24 W (pat) 250/04, Beschluss vom 05.12.2006 - Sauber-Zauber; 24 W (pat) 140/05, Beschluss vom 12.12.2006 - Zitrus-Zauber; 26 W (pat) 160/09, Beschluss vom 13.10.2010 - Pfirsich-Zauber; vgl. ferner zur Bedeutung von "Zauber": Bertelsmann, Wörterbuch der deutschen Sprache, 2004, S. 1569).
  • BPatG, 09.10.2007 - 24 W (pat) 45/06
    Dem Wort "Zauber" fehlt jegliche Unterscheidungskraft, weil es, wie die Markenstelle zutreffend festgestellt hat, in Alleinstellung und nicht selten auch in Kombination mit weiteren Sachangaben als werbemäßig anpreisender Ausdruck benutzt wird (vgl. z. B. PAVIS PROMA, Kliems, Beschlüsse des 32. Senats des BPatG vom 8. Dezember 1995 - 32 W (pat) 389/95 - "Früchtezauber" und vom 2. Februar 2005 - 32 W (pat) 154/03 - "RubbelZauber"; vgl. ferner auch die Senatsentscheidungen vom 5. Dezember 2006 - 24 W (pat) 250/04 "Sauber-Zauber" und vom 12. Dezember 2006 - 24 W (pat) 140/05 - "Zitrus-Zauber").
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