Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2006 - 24 W (pat) 51/05   

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https://dejure.org/2006,24565
BPatG, 12.12.2006 - 24 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2006,24565)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2006 - 24 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2006,24565)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 24 W (pat) 51/05 (https://dejure.org/2006,24565)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BPatG, 12.12.2007 - 29 W (pat) 134/05

    My World

    Des Weiteren erfolgt die Prüfung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG unter Bezug auf die Feststellungen des Bundesgerichtshofs in "FUSSBALL WM 2006" (BGH, GRUR 2006, 850 - Rn. 19 ) in dem Sinne, (z. B. in BPatG, Beschluss v. 12.12.2007, 24 W (pat) 51/05 - UMAMI), dass eine Bezeichnung, die die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen nicht unmittelbar beschreibt, dennoch schutzunfähig ist, wenn durch sie ein enger beschreibender Bezug zu diesen hergestellt wird und deshalb die Annahme gerechtfertigt ist, dass der Verkehr den beschreibenden Begriffsinhalt als solchen ohne Weiteres und ohne Unklarheiten erfasst (BGH, GRUR 2006, 850 Rn 19, 33 - Fußball WM 2006) und nicht als betrieblichen Herkunftshinweis einordnet.

    Gleiches galt in der Entscheidung zu "UMAMI" (BPatG, 24 W (pat) 51/05) hinsichtlich der beanspruchten Dienstleistung "Verpflegung und Bewirtung von Gästen".

  • BPatG, 25.03.2019 - 25 W (pat) 593/17
    Einer Bezeichnung kann das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch dann entgegenstehen, wenn sie nicht von einem überwiegenden Teil der allgemeinen inländischen Verkehrskreise, insbesondere der überwiegenden Zahl der Durchschnittsverbraucher, verstanden wird, denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12

    Unterscheidungskraft der Marke "Mark Twain" für Schreibgeräte

    Daraus wurde in der ständigen und einheitlichen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts seit der Entscheidung zu dem Wortzeichen UMAMI (BPatG 24 W (pat) 51/05 - UMAMI) gefolgert, dass stets dann, wenn für den Fachverkehr das Zeichen aufgrund tatsächlicher Ermittlungen des Senats belegbar als Sachangabe bzw. Merkmalsangabe in Betracht kam, dieser allein entscheidend war und es nicht auf das Verständnis der allgemeinen Verkehrskreise ankam (vgl Ströbele/Hacker Markengesetz, 10 Aufl., § 8 Rdnr. 392 ff.).
  • BPatG, 15.07.2013 - 29 W (pat) 75/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mark Twain" - Name eines

    Daraus wurde in der ständigen und einheitlichen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts seit der Entscheidung zu dem Wortzeichen UMAMI (BPatG 24 W (pat) 51/05 - UMAMI) gefolgert, dass stets dann, wenn für den Fachverkehr das Zeichen aufgrund tatsächlicher Ermittlungen des Senats belegbar als Sachangabe bzw. Merkmalsangabe in Betracht kam, dieser allein entscheidend war und es nicht auf das Verständnis der allgemeinen Verkehrskreise ankam (vgl Ströbele/Hacker Markengesetz, 10 Aufl., § 8 Rdnr. 392 ff.).
  • BPatG, 26.03.2014 - 28 W (pat) 578/12

    Markenbeschwerdeverfahren - Anmeldung einer aus kyrillischen Schriftzeichen

    Denn das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 17.05.2011 - 27 W (pat) 536/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "kuro" - keine Unterscheidungskraft -

    Bei der Beurteilung ihrer Schutzfähigkeit seien fremdsprachige Wörter, auch wenn sie aus der japanischen Sprache stammten, ihren deutschen Entsprechungen gleichzusetzen, wenn sie für einen beachtlichen Teil des beteiligten deutschen Publikums ohne Weiteres verständlich seien, wie sich aus zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts in den Verfahren 24 W (pat) 51/05 und 30 W (pat) 51/05 und 30 W (pat) 60/05 ergebe.
  • BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 626/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "MULTILINE" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 206/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Venustas Immobilien" - Freihaltungsbedürfnis

    Das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfordert jedoch entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine einhellige oder überwiegende Verkehrsauffassung (vgl. BPatG GRUR 2005, 865, 869 "SPA"; 24 W (pat) 51/05 - UMAMI).
  • BPatG, 19.11.2008 - 29 W (pat) 38/07
    So hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften bei der Beurteilung fremdsprachiger Wörter darauf abgestellt, ob die beteiligten Verkehrskreise im Stande sind, die Bedeutung des fremdsprachigen Wortes zu erkennen und dabei zwischen dem Verständnis des am Handel beteiligten Fachverkehrs und/oder dem des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers differenziert (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24, Matratzen Concord/Hukla; BPatG 24 W (pat) 51/05 -UMAMI).
  • BPatG, 04.07.2007 - 29 W (pat) 93/04
    Wenn auch die festgestellte Üblichkeit der Verwendung englischer Begriffe nicht an die in anderen Fachbereichen, wie z. B. der Telekommunikation heranreicht, so sind derartige Bezeichnungen doch so verbreitet, dass der Senat davon ausgeht, dass zumindest der auch angesprochene Fachverkehr die englische Bedeutung der verwendeten Wortfolge zu erkennen vermag, so dass die Fremdsprachigkeit des Zeichens die Unterscheidungskraft nicht zu begründen vermag (vgl. BPatG 24 W (pat) 51/05 - Umami).
  • BPatG, 06.02.2013 - 28 W (pat) 562/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "FLATPACK" - keine Unterscheidungskraft -

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