Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de
• Bundespatentgericht

Verfahrensgang

• BPatG, 21.06.2006 - 26 W (pat) 17/04
• BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Maßgeblich ist vielmehr deren Gesamteindruck, der bei mehrteiligen Marken auch durch einen einzelnen Bestandteil geprägt sein kann, sofern diesem Bestandteil innerhalb der Gesamtmarke eine selbständig kennzeichnende Funktion zukommt (EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Nr. 30 ff. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud).
• BGH, 07.10.2004 - I ZR 91/02

  Lila-Schokolade

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken und Waren und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).
• BGH, 13.10.2004 - I ZB 4/02

  il Padrone/Il Portone

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Bei der Beurteilung der Ähnlichkeit von Marken ist von der registrierten Form auszugehen(BGH GRUR 2005, 326, 327 - il Padrone/Il portone).

 
• BGH, 24.02.2005 - I ZB 2/04

  MEY/Ella May

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken und Waren und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; vgl. u. a. BGH GRUR 2005, 427, 428 - Lila-Schokolade; GRUR 2005, 513, 514 - MEY/Ella May).
• EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

  Ansul

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Vielmehr kommt es darauf an, ob unter Zugrundelegung der Umstände des Einzelfalls in Berücksichtigung der branchenbezogenen Gegebenheiten sowie der wirtschaftlichen Verhältnisse des Verwenders und der Art der Waren sich die Vertriebshandlungen unabhängig von dem Bestreben, den Bestand der Marke zu erhalten, als wirtschaftlich sinnvoll darstellen (EuGH GRUR 2003, 425, 428, Nr. 38 f. - Ansul/Ajax).
• BGH, 26.04.2001 - I ZR 212/98

  Streit um die Bezeichnung "Bit" und "Bud" für Bier

  Auszug aus BPatG, 12.12.2006 - 26 W (pat) 17/04

  Maßgeblich ist vielmehr deren Gesamteindruck, der bei mehrteiligen Marken auch durch einen einzelnen Bestandteil geprägt sein kann, sofern diesem Bestandteil innerhalb der Gesamtmarke eine selbständig kennzeichnende Funktion zukommt (EuGH GRUR 2005, 1042, 1044, Nr. 30 ff. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2002, 167, 169 - Bit/Bud).