Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,43142
BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" - keine Verwechslungsgefahr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Fleesengeist" und "FRIESENGEIST" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Bereiche Bekleidungsstücke und alkoholische Getränke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    In zahlreichen weiteren vergleichbaren Fällen habe das BPatG die Verwechslungsgefahr verneint: 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/Friesengeist, 25 W (pat) 33/98 - Agilmed/ACIMED, 24 W (pat) BEMED/GERMED, 25 W (pat) 206/99 - Isoral/NIZORAL, 30 W (pat) 118/04 - Nanokort/NASACORT und 30 W (pat) 67/04 - Viva Vita/VERAVITA.

    Beim Beschluss 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/FRIESENGEIST sind die Anfangssilben klanglich und schriftbildlich nur gering ähnlich und die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist unterdurchschnittlich.

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