Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,43142
BPatG, 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 26 W (pat) 552/12 (https://dejure.org/2012,43142)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,43142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "Fleesengeist/FRIESENGEIST" - keine Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Fleesengeist" und "FRIESENGEIST" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Bereiche Bekleidungsstücke und alkoholische Getränke

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 22.03.2018 - 26 W (pat) 515/14

    Rechtmäßigkeit einer Löschung der Wortmarke "Freesecco" für Waren der Klassen 30,

    In zahlreichen weiteren vergleichbaren Fällen habe das BPatG die Verwechslungsgefahr verneint: 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/Friesengeist, 25 W (pat) 33/98 - Agilmed/ACIMED, 24 W (pat) BEMED/GERMED, 25 W (pat) 206/99 - Isoral/NIZORAL, 30 W (pat) 118/04 - Nanokort/NASACORT und 30 W (pat) 67/04 - Viva Vita/VERAVITA.

    Beim Beschluss 26 W (pat) 552/12 - Fleesengeist/FRIESENGEIST sind die Anfangssilben klanglich und schriftbildlich nur gering ähnlich und die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist unterdurchschnittlich.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht