Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 48/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,47471
BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 48/11 (https://dejure.org/2012,47471)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 28 W (pat) 48/11 (https://dejure.org/2012,47471)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 28 W (pat) 48/11 (https://dejure.org/2012,47471)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "kiel (Wort-Bild-Marke)" - Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen Ausgestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "kiel (Wort-Bild-Marke)" - Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen Ausgestaltung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis hinsichtlich einer das Wort "KIEL" beinhaltenden Wort-/Bildmarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 09.03.2015 - 30 W (pat) 1/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Titanshield" - keine

    Da vorliegend keine Anhaltspunkte für eine umfangreichere Benutzung der angegriffenen Marke vorliegen, hält der Senat einen (Regel-)Gegenstandswert von 50.000,-- EUR für angemessen, aber auch ausreichend (vgl. auch BPatG 27 W (pat) 15/11 - KHR Trainer; 28 W (pat) 48/11 - kiel; 29 W (pat) 39/09 - Andernacher Geysir; 29 W (pat) 15/10 - Wasserkraft).
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