Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,46111
BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,46111)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,46111)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 28 W (pat) 535/11 (https://dejure.org/2012,46111)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    BPatG bejaht Eintragungsfähigkeit der Marke "Cuisine Noblesse"

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "Cuisine Noblesse" beinhaltenden Wort- Bildmarke hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 8, 11 und 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 129/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de

    Die konkrete Ausgestaltung vermittelt einen selbständigen gestalterischen Gehalt und eigenständigen bildsprachlichen Eindruck (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.12.2012, 28 W (pat) 535/11; Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 534/14).
  • BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" -

    Die konkrete Ausgestaltung der Farbfläche mit zwei rechtwinkligen und zwei runden Ecken, die - mangels Anhaltspunkten für eine derartige Verkehrsauffassung - nicht als werbeübliche Gestaltung oder sonst als bloße Umrahmung wirkt vermittelt einen gegenüber der Sachaussage eigenständigen bildsprachlichen Eindruck (vgl. auch BPatG, Beschl. vom 12.12.2012, 28 W (pat) 535/11, Cuisine Noblesse) und genügt noch den Mindestanforderungen an die Unterscheidungskraft.
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