Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 539/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,40394
BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2012,40394)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 29 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2012,40394)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 29 W (pat) 539/10 (https://dejure.org/2012,40394)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Independent Life Compass" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    "Independent Life Compass"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortfolge "Independent Life Compass" gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG i.R.d. Anmeldung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 11.05.2015 - 26 W (pat) 72/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Shopping Compass" - Unterscheidungskraft -

    Das Anmeldezeichen sei vergleichbar mit der für Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 eingetragenen Wortmarke "BrandCompass" (398 03 896) und der für Dienstleistungen der Klasse 35 eingetragenen Wortmarke "Independent Life Compass (30 2009 037 310), die das BPatG beide für schutzfähig erachtet habe (33 W (pat) 200/99 - BrandCompass, Bl. 63 - 69 VA; 29 W (pat) 539/10 - Independent Life Compass, Anlage 5, Bl. 35 - 39 GA).

    Darüber hinaus wird der Begriff im deutschen Sprachgebrauch - dabei insbesondere in Verbindung mit einem Substantiv, mit dem der Themenbereich angegeben wird - auch als "Wegweiser, Leitfaden, Lotse" oder "Orientierungshilfe" verstanden und in diesem Sinne auch in zahlreichen Wortverbindungen oder Wortzusammenstellungen verwendet, wie z. B. "E-Shopping-Compass, data Compass, Krebs-Kompass, Wohnraum-Kompass, Ernährungskompass, Senioren-Kompass" etc. (vgl. BPatG 29 W (pat) 539/10 - Independent Life Compass; 25 W (pat) 287/01 - Compass; 27 W (pat) 155/09 - Schulkompass; 25 W (pat) 74/11 - WÜRZKOMPASS).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht