Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 569/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41400
BPatG, 12.12.2012 - 29 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2012,41400)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2012 - 29 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2012,41400)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2012 - 29 W (pat) 569/12 (https://dejure.org/2012,41400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Betriebskultur" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • kanzlei.biz

    "Betriebskultur"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Wortmarke "Betriebskultur" für die Klasse 35

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 24.11.2015 - 29 W (pat) 507/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNITED VEHICLES" - Unterscheidungskraft - kein

    Eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
  • BPatG, 18.11.2015 - 29 W (pat) 34/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yukon" - Unterscheidungskraft - kein

    Eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet erfolgt dagegen wegen der damit verbundenen Beschränkung nicht (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
  • BPatG, 01.10.2014 - 29 W (pat) 554/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Alblust" - Unterscheidungskraft - kein

    Üblich ist dagegen etwa eine Bezeichnung nach Art des Mediums oder der Branche, auf die die Werbeleistungen bezogen sind, während eine Festlegung auf ein bestimmtes Themengebiet nicht erfolgt (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27.11.2013, 29 W (pat) 523/12 - myJobs; Beschluss vom 02.12.2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
  • BPatG, 26.06.2014 - 27 W (pat) 64/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNTERNEHMEN LEBENSQUALITÄT" - Unterscheidungskraft

    Allerdings besteht in der Werbebranche keine Gewohnheit, bestimmte Werbedienstleistungen unter Benennung von inhaltlichen Werbeaussagen anzuzeigen (vgl. BGH GRUR 2009, 949 Rn. 24 - MyWorld; BPatG, Beschl. v. 2. Dezember 2012, 29 W (pat) 569/12 - Betriebskultur).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht