Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2013 - 27 W (pat) 90/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,37839
BPatG, 12.12.2013 - 27 W (pat) 90/12 (https://dejure.org/2013,37839)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2013 - 27 W (pat) 90/12 (https://dejure.org/2013,37839)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2013 - 27 W (pat) 90/12 (https://dejure.org/2013,37839)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "sailing-chiemsee (Wort-Bild-Marke)/CHIEMSEE" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine selbständig kennzeichnende Stellung des übereinstimmenden Bestandteils

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "sailing-chiemsee (Wort-Bild-Marke)/CHIEMSEE" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine selbständig kennzeichnende Stellung des übereinstimmenden Bestandteils

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit eines Widerspruchs gegen die eingetragene Wort-/Bildmarke "sailing-chiemsee" wegen Verwechslungsgefahr mit der Wortmarke "CHIEMSEE"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 23.03.2017 - 30 W (pat) 7/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Internationale Kneipp-Aktionstage/KNEIPP" -

    Auch wenn es sich bei der älteren Marke um eine von Haus aus gänzlich schutzunfähige Angabe handelt, die lediglich im Wege der Verkehrsdurchsetzung durchschnittliche Kennzeichnungskraft erlangt hat, wird eine Prägung der jüngeren Kombinationsmarke durch ein hiermit übereinstimmendes Zeichenelement ausscheiden müssen, wenn das durchgesetzte ältere Zeichen in der jüngeren Kombination auf seinen beschreibenden Kern zurückgeführt ist (vgl. BPatG GRUR 1996, 128, 130 - Plak Guard/GARD; BPatG BlPMZ 1994, 365 (Ls) - HEKU-Car-Camper/Camper; BPatG, Beschl. v. 19.1.2012, 29 W (pat) 7/10 - regio-Post/POST; BPatG, Beschl. v. 12.12.2013, 27 W (pat) 90/12 - sailing-chiemsee/ CHIEMSEE; OLG Köln GRUR-RR 2002, 130, 132 - Focus; OLG Köln MarkenR 2005, 153, 156 - Telekom; ähnlich auch BGH GRUR 1990, 37, 39 - Quelle; vgl. zum Ganzen auch Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9 Rn. 390 m. w. N.).
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