Rechtsprechung
   BPatG, 12.12.2017 - 29 W (pat) 528/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,57852
BPatG, 12.12.2017 - 29 W (pat) 528/15 (https://dejure.org/2017,57852)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2017 - 29 W (pat) 528/15 (https://dejure.org/2017,57852)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - 29 W (pat) 528/15 (https://dejure.org/2017,57852)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,57852) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "grauschattiertes Rechteck mit weißer Umrandung und schwarzem Rahmen (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltebedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Schutzfähigkeit des zur Eintragung angemeldeten schwarz/weißen Bildzeichens als Marke (hier: Ortseingangstafel)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht