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   BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16   

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BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,48862)
BPatG, Entscheidung vom 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,48862)
BPatG, Entscheidung vom 12. Dezember 2018 - 26 W (pat) 33/16 (https://dejure.org/2018,48862)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (27)

  • BPatG, 29.06.2011 - 26 W (pat) 520/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Salva" - Unterscheidungskraft - kein

    Auszug aus BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    Im Beschluss zum Wortzeichen "Salva" (26 W (pat) 520/10) habe das BPatG trotz der gleichnamigen Ortschaft in Rumänien eine geografische Herkunftsangabe verneint, weil der inländische Verkehr den Ort nicht kenne.

    g) Auch in der Entscheidung des BPatG vom 29. Juni 2011 (26 W (pat) 520/10 - Salva) verfügten die angesprochenen Fachverkehrskreise für den Handel mit alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken nicht über Spezialkenntnisse zur rumänischen Ortschaft "Salva".

  • BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99

    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

    Auszug aus BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    70 - BioID; GRUR Int. 2009, 720 TDI; BGH GRUR 1985, 41, 43 - REHAB; GRUR 2002, 626, 628 f. - IMS; BPatG 30 W (pat) 53/17 - MW TOP; 28 W (pat) 523/17 - LÜNEGAS; 26 W (pat) 61/14 - MUC; 25 W (pat) 17/14 - econ; 26 W (pat) 16/11 - VRN; BlPMZ 2012, 283 - B & P).

    iii) Da wegen der Länge des fünfsilbigen Stadtnamens "Herzogenaurach" ein Bedürfnis nach einer brauchbaren Abkürzung besteht und der Verkehr erfahrungsgemäß dazu neigt, Bezeichnungen in einer die Merkbarkeit und Aussprechbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (vgl. BGH GRUR 2002, 626, 628 f. - IMS m. w. N.), liegt die Verwendung der Kurzform "Herzo" auch sehr nahe.

  • BGH, 02.04.2015 - I ZB 2/14

    Widerspruch gegen eine Markeneintragung: Kennzeichnungskraft einer beschreibenden

    Auszug aus BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    Denn die Eintragung in einem Abkürzungsverzeichnis ist nur ein Indiz und es bedarf weiterer Anhaltspunkte, die darauf schließen lassen, dass die fragliche Angabe im Verkehr tatsächlich als beschreibende Abkürzung verstanden wird und deshalb auch als solche verwendet werden kann (BGH GRUR 2015, 1127 Rdnr. 13 f. -.
  • BGH, 17.10.2019 - I ZB 14/19

    Löschung der Marke wegen des Bestehens des Freihaltebedürfnisses für die

    Die dagegen gerichtete Beschwerde hat das Bundespatentgericht zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 12. Dezember 2018 - 26 W (pat) 33/16, juris).

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 12.12.2018 - 26 W(pat) 33/16 -.

  • BPatG, 25.09.2018 - 27 W (pat) 551/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "herzo/HERNO (Unionsbildmarke)" - zur Statthaftigkeit

    Gegen den in dem Löschungsverfahren ergangenen Beschluss des DPMA vom 27. August 2015 ist die Beschwerde beim Bundespatentgericht anhängig (Az. 26 W (pat) 33/16).
  • BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 509/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "WERTSTÜCK" - fehlende Unterscheidungskraft -

    Die damit verbundene Prognoseentscheidung darf nicht nur auf theoretischen Erwägungen beruhen, sondern muss anhand der voraussichtlichen wirtschaftlichen Entwicklung realitätsbezogen erfolgen (BGH a. a. O. Rdnr. 43 - Stadtwerke Bremen; BPatG 26 W (pat) 33/16 - HERZO).
  • BPatG, 25.09.2018 - 27 W (pat) 552/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Herzo/HERNO (Unionsbildmarke)" - zur Statthaftigkeit

    Gegen den in dem Löschungsverfahren ergangenen Beschluss des DPMA vom 27. August 2015 ist die Beschwerde beim Bundespatentgericht anhängig (Az. 26 W (pat) 33/16).
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