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   BPatG, 13.01.2010 - 28 W (pat) 87/09   

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https://dejure.org/2010,25830
BPatG, 13.01.2010 - 28 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,25830)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2010 - 28 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,25830)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 28 W (pat) 87/09 (https://dejure.org/2010,25830)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Passiflora VERTRIEB FÜR NATURPRODUKTE (Wort-Bild-Marke)" - beschreibende Sachaussage - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 27.05.2014 - 29 W (pat) 41/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "CAMOMILLA" - Freihaltungsbedürfnis -

    d) In der Bedeutung "Kamille" kann das Zeichen "CAMOMILLA" daher für die in Klasse 3 beanspruchten Waren "Seifen; Körperpflegemittel; Badeschaum und -gel (kosmetisch); Shampoos, kosmetische Sonnenschutzcremes; kosmetische Cremes; Parfümeriewaren; Deodorants für persönliche Zwecke; Toilettemittel (Körperpflege); Hygieneartikel (Körperreinigungsmittel); ätherische Öle; Kosmetika; Lippenstift; Nagellack; Make-up; Haarlotionen; Haarpflegepräparate; Zahnputzmittel" einen beschreibenden Hinweis auf deren Beschaffenheit geben, nämlich, dass sie Kamille als Wirkstoff enthalten (vgl. BPatG, Beschluss vom 13.01.2010, 28 W (pat) 87/09 - Passiflora).
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