Rechtsprechung
   BPatG, 13.01.2010 - 30 W (pat) 40/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,24107
BPatG, 13.01.2010 - 30 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2010,24107)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2010 - 30 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2010,24107)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 30 W (pat) 40/09 (https://dejure.org/2010,24107)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " - jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen - Prägung durch Markenbestandteil - teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "D.BOSS (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Gemeinschaftsmarke)/BOSS/BOSS AUDIO SYSTEMS/BOSS " - jüngere Marke ist Kombination von abgekürztem Vor- und Familienamen - Prägung durch Markenbestandteil - teilweise Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 22.02.2013 - 33 W (pat) 558/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gustav M./Gustav" - zur Kennzeichnungskraft -

    Aufgrund dieser Darstellungsweise wird der Verkehr das zweite Zeichenelement ohne weiteres als Initiale, d. h. als Abkürzung eines Namens erkennen, zumal der Buchstabe "M" keinen erkennbaren Sachhinweis auf irgendwelche Merkmale der verfahrensgegenständlichen Waren beinhaltet (vgl. BPatG 30 W (pat) 40/09 - D. BOSS/BOSS).

    Die seitens der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs angenommene besondere Individualisierungsfunktion von Vornamen innerhalb vollständiger (d. h. aus Vor- und Familiennamen) bestehender Namen (vgl. BGH GRUR 2000, 233 (234) - RAUSCH/ELFI RAUCH; BGH GRUR 1991, 475 (477) - Caren Pfleger/Pfleger kann schon deswegen nicht uneingeschränkt auf bloße Einzelbuchstaben übertragen werden, weil solche Einzelbuchstaben für völlig verschiedene Namen stehen können und sich deshalb weniger zur eindeutigen Individualisierung eignen (ebenso: BPatG 30 W (pat) 40/09 - D. BOSS/BOSS; vgl. auch BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 2/02 - L. Gallino/GALLILEO).

  • BPatG, 28.08.2013 - 26 W (pat) 63/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B

    Innerhalb der Bezeichnung "B BENTLEY" kommt dabei dem Wort "BENTLEY" die prägende Bedeutung zu, denn die Hinzufügung einer einen Vornamen andeutenden Initiale zu einem identisch übernommenen Wort in der jüngeren Marke oder die Weglassung einer solchen in der älteren Namensmarke reicht im Allgemeinen nicht aus, bei Übereinstimmung im Übrigen eine Verwechslungsgefahr auszuschließen (BPatG PAVIS PROMA 30 W (pat) 40/09 - D.BOSS/BOSS).
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