Rechtsprechung
| BPatG, 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung