Rechtsprechung
   BPatG, 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,78
BPatG, 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,78)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,78)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2014 - 33 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,78)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,78) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO (Gemeinschaftsbildmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine hinreichende Zeichenähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht