Rechtsprechung
   BPatG, 13.01.2015 - 24 W (pat) 567/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2295
BPatG, 13.01.2015 - 24 W (pat) 567/14 (https://dejure.org/2015,2295)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2015 - 24 W (pat) 567/14 (https://dejure.org/2015,2295)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 24 W (pat) 567/14 (https://dejure.org/2015,2295)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Fugenclean (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Fugenclean (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Unterscheidungskraft der Wort-Bildmarke "Fugenclean"; Gewährleistung der Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen als Hauptfunktion einer Marke; Auslegung des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft im Lichte des Allgemeininteresses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 28.02.2019 - 30 W (pat) 504/18
    Gegen die vorgenommenen Einschränkungen bestehen keine Bedenken, da sie die allgemeinen und objektiven Eigenschaften und Zweckbestimmungen der Dienstleistungen in einer wirtschaftlich nachvollziehbaren und dauerhaften Weise abgrenzen (vgl. BPatG, 24 W (pat) 567/14 - Fugenclean ).
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