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   BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14   

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https://dejure.org/2015,509
BPatG, 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2015,509)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2015 - 27 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2015,509)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2015 - 27 W (pat) 548/14 (https://dejure.org/2015,509)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Wettenhausen" - Unterscheidungskraft - keine geografische Angabe - betrieblicher Herkunftshinweis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortmarke "Kloster Wettenhausen-Raum für Menschlichkeit"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Klosterbezeichnung genießt Markenschutz

Papierfundstellen

  • GRUR 2015, 496
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 25.01.2016 - 29 W (pat) 551/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Störtebekerturm" - Unterscheidungskraft -

    Insoweit ist der Verkehr aber daran gewöhnt, Gebäude-Bezeichnungen, die keinen allgemein öffentlichen Bereich umfassen, einen Herkunftshinweis für die dort angebotenen Dienstleistungen zu entnehmen (vgl. BPatG, Beschluss vom 08.04.2014, 27 W (pat) 516/14 - Schloss Neubeuern; Beschluss vom 13.01.2015, 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen - Raum für Menschlichkeit; Beschluss vom 20.03.2012, 27 W (pat) 508/12 - Jagdschloss Platte).
  • BPatG, 18.01.2021 - 26 W (pat) 568/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "Kloster Scheyern" - Fehlen einer Auseinandersetzung

    dd) Außerdem hat sich die Markenstelle nicht mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts (vgl. 27 W (pat) 548/14 - Kloster Wettenhausen; 26 W (pat) 501/11 - Kloster Beuerberger Naturkraft; 26 W (pat) 185/99 - Zinnaer Abtei) befasst.
  • BPatG, 18.04.2019 - 27 W (pat) 554/18
    Insbesondere ist sie nicht mit Kombinationen von Angaben vergleichbar, bei denen es sich um besondere Gebäudebezeichnungen handelt (vgl. hierzu Eichelberger in: Kur/v. Bomhard/Albrecht, 16. Edition, Stand 14.01.2019, § 8 Rn. 329 f. m. w. N.; s. a. BPatG, GRUR 2015, 496 - Kloster Wettenhausen).
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