Rechtsprechung
| BPatG, 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der blau-weißen Wort-/Bildmarke"Aquasafe" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Aquasafe" für Waren aus dem Bereich Toiletten und Duschvorhänge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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