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   BPatG, 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13   

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https://dejure.org/2016,8726
BPatG, 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2016,8726)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2016,8726)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 28 W (pat) 534/13 (https://dejure.org/2016,8726)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der blau-weißen Wort-/Bildmarke"Aquasafe" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Aquasafe" für Waren aus dem Bereich Toiletten und Duschvorhänge

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 20.10.2021 - 29 W (pat) 517/19
    Zudem werden von den Herstellern optisch passende Wasserhähne zu den Badeanlagen angeboten (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 13.06.2016, 28 W (pat) 534/13- AQUASAFE / Aquasafe; durchschnittliche Ähnlichkeit von "Toiletten (WC), Toilettenschüsseln (WC), Toilettensitze (WC)" und "Mischhähne für Wasserleitungen; Wasserhähne").
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