Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der blau-weißen Wort-/Bildmarke"Aquasafe" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Aquasafe" für Waren aus dem Bereich Toiletten und Duschvorhänge

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• BPatG, 20.10.2021 - 29 W (pat) 517/19
  Zudem werden von den Herstellern optisch passende Wasserhähne zu den Badeanlagen angeboten (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 13.06.2016, 28 W (pat) 534/13- AQUASAFE / Aquasafe; durchschnittliche Ähnlichkeit von "Toiletten (WC), Toilettenschüsseln (WC), Toilettensitze (WC)" und "Mischhähne für Wasserleitungen; Wasserhähne").