Rechtsprechung
BPatG, 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der blau-weißen Wort-/Bildmarke"Aquasafe" wegen Verwechslungsgefahr mit der Widerspruchsmarke "Aquasafe" für Waren aus dem Bereich Toiletten und Duschvorhänge
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - - Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 20.10.2021 - 29 W (pat) 517/19 Zudem werden von den Herstellern optisch passende Wasserhähne zu den Badeanlagen angeboten (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 13.06.2016, 28 W (pat) 534/13- AQUASAFE / Aquasafe; durchschnittliche Ähnlichkeit von "Toiletten (WC), Toilettenschüsseln (WC), Toilettensitze (WC)" und "Mischhähne für Wasserleitungen; Wasserhähne").