Rechtsprechung
| BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer teilweisen Löschung der Wortmarke "getprint" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 39 und 40 wegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen …
Ist eine solche Feststellung auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BGH a. a. O., Rn. 18 - smartbook; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13). - BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17 Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13 - getprint; Beschluss vom 2.07.2015, 30 W (pat) 547/13 - physioup; Beschluss vom 7.04.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit).
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