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   BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13   

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BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13 (https://dejure.org/2016,7901)
BPatG, Entscheidung vom 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13 (https://dejure.org/2016,7901)
BPatG, Entscheidung vom 13. Januar 2016 - 29 W (pat) 12/13 (https://dejure.org/2016,7901)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 50 Abs 2 S 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer teilweisen Löschung der Wortmarke "getprint" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 39 und 40 wegen des absoluten Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "getprint" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (42)

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

    My World

    Auszug aus BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13
    Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH a. a. O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233 Rn. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID; BGH GRUR 2009, 949 Rn. 10 - My World;… GRUR, 2008, 710 Rn. 12 - VISAGE).

    Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (…vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 914 Rn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH];… BGH GRUR 2014, 565 Rn. 14 - smartbook; GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World).

  • BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

    Kaleido

    Auszug aus BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13
    a) Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO; BGH GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido;… GRUR 2012, 270 Rn. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 825 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935 Rn. 8 - Die Vision).

    Die Beschwerdegegnerin und die Markenabteilung haben bei ihrer gegenteiligen Annahme nicht berücksichtigt, dass der Beurteilung, ob das Schutzhindernis mangelnder Unterscheidungskraft besteht, die Marke in ihrer eingetragenen Form zugrunde zu legen und diese nicht um weitere Bestandteile (assoziativ) zu ergänzen ist (vgl. BGH GRUR 2013, 731 - Kaleido;… GRUR 2011, 65 Rn. 17 - Buchstabe T mit Strich).

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 59/12

    smartbook - Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das …

    Auszug aus BPatG, 13.01.2016 - 29 W (pat) 12/13
    Nach neuerer Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung der Schutzhindernisse einheitlich auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (…BGH GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2014, 565 Rn. 10 - smartbook;… GRUR 2014, 483 Rn. 22 - test;… GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).

    Auch einer für sich genommen eher einfachen Aussage kann nicht von vornherein die Eignung zur Produktidentifikation abgesprochen werden (…vgl. EuGH, GRUR Int. 2012, 914 Rn. 25 bis 30 - Smart/HABM [WIR MACHEN DAS BESONDERE EINFACH]; BGH GRUR 2014, 565 Rn. 14 - smartbook;… GRUR 2009, 949 Rn. 12 - My World).

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen …

    Ist eine solche Feststellung auch unter Berücksichtigung der von den Beteiligten vorgelegten und von Amts wegen zusätzlich ermittelten Unterlagen nicht möglich, muss es - gerade in Grenz- oder Zweifelsfällen - bei der Eintragung der angegriffenen Marke sein Bewenden haben (BGH a. a. O., Rn. 18 - smartbook; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13).
  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Prophysis" - …

    Insoweit ist anerkannt, dass ein beschreibender Sinngehalt eines Markenwortes im Einzelfall durch eine hinreichend fantasievolle Wortbildung soweit überlagert sein kann, dass der Marke in ihrer Gesamtheit die erforderliche Unterscheidungskraft nicht mehr abzusprechen ist (vgl. z. B. BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; BPatG, Beschluss vom 13.01.2016, 29 W (pat) 12/13 - getprint; Beschluss vom 2.07.2015, 30 W (pat) 547/13 - physioup; Beschluss vom 7.04.2009, 24 W (pat) 124/06 - derma fit).
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