Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2007 - 33 W pat 331/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,59952
BPatG, 13.02.2007 - 33 W pat 331/01 (https://dejure.org/2007,59952)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2007 - 33 W pat 331/01 (https://dejure.org/2007,59952)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 33 W pat 331/01 (https://dejure.org/2007,59952)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Bestimmtheit des Dienstleistungsverzeichnisses von Marken für Einzelhandelsdienstleistungen; Zulässigkeit der Eintragung von Marken für Einzelhandelsdienstleistungen; Auswirkungen des Wegfalls eines Zurückweisungsgrundes nach § 36 Abs. 4 Markengesetz ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 435
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 14.01.2008 - 30 W (pat) 171/05
    Für das Vorliegen einer beschreibenden Angabe im Sinn der genannten Vorschrift ist vielmehr in gleicher Weise beachtlich, wenn die beschreibende Bedeutung eines fremd- und fachsprachigen Begriffs nur den am Handel mit den betroffenen Waren bzw. der Inanspruchnahme entsprechender Dienstleistungen partizipierenden Verkehrskreisen erkennbar ist (vgl. hierzu Ströbele, MarkenR 2006, 433, 434 f.; BPatG Mitt. 2007, 287 - Leitsatz -BAGNO).
  • BPatG, 16.01.2008 - 32 W (pat) 45/06
    Da Italienisch auf dem vorliegend betroffenen Warensektor die einschlägige Sprache ist - in Deutschland werden unterschiedliche Kaffeezubereitungen mittlerweile häufig mit den italienischen Bezeichnungen benannt -, kann davon ausgegangen werden, dass die am Handel mit den betreffenden Waren beteiligten Fachkreise im Stande sind, den italienischen Begriff "Chicco" als Hinweis auf die Konsistenz der entsprechend gekennzeichneten Waren zu erkennen (vgl. hierzu BPatG, Mitt. 2007, 287 - BAGNO (Leitsatz); Senatsbeschluss vom 18. April 2007, 32 W (pat) 68/05 - Fruits d'ete).
  • BPatG, 05.12.2007 - 24 W (pat) 14/05
    Für das Vorliegen einer beschreibenden Angabe im Sinn der genannten Vorschrift ist vielmehr in gleicher Weise beachtlich, wenn die beschreibende Bedeutung eines fremd- und fachsprachigen Begriffs nur den am Handel mit den betroffenen Waren bzw. der Inanspruchnahme entsprechender Dienstleistungen partizipierenden Verkehrskreisen erkennbar ist (vgl. hierzu Ströbele, MarkenR 2006, 433, 434 f.; BPatG Mitt. 2007, 287 - Leitsatz - "BAGNO").
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