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   BPatG, 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11   

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https://dejure.org/2012,2271
BPatG, 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "REAL INVESTMENTS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zurückweisung des Antrags auf Anmeldung der Wortmarke "Real Investments" bei Vorliegen eines Eintragungshindernisses

Kurzfassungen/Presse

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