Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
(optional)
Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,2271
BPatG, 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2012 - 33 W (pat) 508/11 (https://dejure.org/2012,2271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,2271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "REAL INVESTMENTS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • kanzlei.biz

    "REAL INVESTMENTS"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zurückweisung des Antrags auf Anmeldung der Wortmarke "Real Investments" bei Vorliegen eines Eintragungshindernisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht