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   BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12   

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https://dejure.org/2014,3578
BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,3578)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,3578)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2014 - 30 W (pat) 47/12 (https://dejure.org/2014,3578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Selecta" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft und Freihaltebedürfnis des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "Selecta"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANO" - kein Freihaltungsbedürfnis -

    Ein eindeutiger Sachhinweis - und nicht nur eine bloße Anspielung - auf den Gesundheitsbereich als solchen ist dem Begriff in seiner konkreten Wortform als Adjektiv aber allenfalls nach einer unzulässigen Zeichenanalyse zu entnehmen (vgl. BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 12 - Link economy; BPatG, Beschluss vom 13. Februar 2014, 30 W (pat) 47/12 - Selecta).
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