Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7015
BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14 (https://dejure.org/2017,7015)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14 (https://dejure.org/2017,7015)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2017 - 26 W (pat) 511/14 (https://dejure.org/2017,7015)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7015) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 12.09.2019 - 26 W (pat) 510/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "Grandpa"s Vanilla Secret" - fehlende

    Er wird daher auch bisher noch nicht verwendete, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (BPatG 26 W (pat) 511/14 - MEISTERSCHRANK).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht