Rechtsprechung
   BPatG, 13.02.2020 - 29 W (pat) 523/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,2270
BPatG, 13.02.2020 - 29 W (pat) 523/18 (https://dejure.org/2020,2270)
BPatG, Entscheidung vom 13.02.2020 - 29 W (pat) 523/18 (https://dejure.org/2020,2270)
BPatG, Entscheidung vom 13. Februar 2020 - 29 W (pat) 523/18 (https://dejure.org/2020,2270)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,2270) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lichtmiete" - fehlende Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 10.09.2020 - I ZB 13/20

    Rechtsbeschwerdeverfahren bei Zurückweisung einer Markenanmeldung:

    Bundespatentgericht, Entscheidung vom 13.02.2020 - 29 W (pat) 523/18 -.
  • BPatG, 09.06.2021 - 29 W (pat) 540/19
    Pauschale Behauptungen und Beweisangebote reichen nicht aus (Ströbele in Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8 Rn. 806, 809; vgl. BPatG, Beschluss vom 13.02.2.2020, 29 W (pat) 523/18 - Lichtmiete).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht