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   BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16   

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https://dejure.org/2018,6333
BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
BPatG, Entscheidung vom 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
BPatG, Entscheidung vom 13. März 2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 12.12.2018 - 29 W (pat) 576/17
    In der Bedeutung von "clever, gewitzt" ist das Wort (z. B. in Redewendungen wie "er ist ein smarter Typ") bereits in die Deutsche Sprache eingegangen (https://www.duden.de/ rechtschreibung/smart) und auch Personen ohne Fremdsprachenkenntnisse ohne weiteres in diesem Sinne geläufig (vgl. BPatG Beschluss vom 13.03.2018, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
    Der Begriff "smart" wird in zahlreichen Begriffszusammensetzungen verwendet, wie in "smartware; smart display; smartphone; smarthome oder smartcard", um - insbesondere im Computerbereich - auf eine zusätzliche (z. B. für den Anwender intelligente) Funktion der jeweiligen Hard- oder Software hinzuweisen, die sie von den jeweiligen (unintelligenten) Standardversionen abhebt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 123/04 - Smart), bzw. als Hinweis auf ein besonders innovatives Produkt verstanden (BPatG, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
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