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   BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16   

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BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
BPatG, Entscheidung vom 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
BPatG, Entscheidung vom 13. März 2018 - 25 W (pat) 527/16 (https://dejure.org/2018,6333)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 12.12.2018 - 29 W (pat) 576/17

    Markenbeschwerdeverfahren - "SmartGrill" - Unterscheidungskraft

    In der Bedeutung von "clever, gewitzt" ist das Wort (z. B. in Redewendungen wie "er ist ein smarter Typ") bereits in die Deutsche Sprache eingegangen (https://www.duden.de/ rechtschreibung/smart) und auch Personen ohne Fremdsprachenkenntnisse ohne weiteres in diesem Sinne geläufig (vgl. BPatG Beschluss vom 13.03.2018, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
  • BPatG, 02.07.2020 - 30 W (pat) 549/18

    Markenbeschwerdeverfahren - "Smart-Factory-Panel" - fehlende Unterscheidungskraft

    Im hier einschlägigen Computerbereich wird "smart" seit langem im Sinne von "fähig zu unabhängigen und scheinbar intelligenten Operationen" oder auch "selbständig gesteuert" (vgl. u.a. Brockhaus, Computer und Informationstechnologie, Mannheim, 2003, S. 815) verwendet und steht damit für die sogenannte "gerätetechnische Intelligenz" (vgl. BGH GRUR 1990, 517 - SMARTWARE; BPatG, 30 W (pat) 120/00 - sm@rt c@rd; BPatG 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone, veröffentlicht auf der Internetseite des BPatG), wobei regelmäßig eine Verwendung in Kombination mit weiteren Wortbestandteilen stattfindet, welche den mit "smart" beschriebenen Gegenstand bzw. die so bezeichnete Technologie näher definieren.
  • BPatG, 18.07.2019 - 30 W (pat) 534/18
    Der Begriff "smart" wird in zahlreichen Begriffszusammensetzungen verwendet, wie in "smartware; smart display; smartphone; smarthome oder smartcard", um - insbesondere im Computerbereich - auf eine zusätzliche (z. B. für den Anwender intelligente) Funktion der jeweiligen Hard- oder Software hinzuweisen, die sie von den jeweiligen (unintelligenten) Standardversionen abhebt (vgl. BPatG, 30 W (pat) 123/04 - Smart), bzw. als Hinweis auf ein besonders innovatives Produkt verstanden (BPatG, 25 W (pat) 527/16 - Smart Energy Backbone).
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