Rechtsprechung
| BPatG, 13.03.2023 - 19 W (pat) 13/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.01.2020 - X ZR 144/17
Patentfähigkeit einer Menüanordnung auf einem Bildschirm - Rotierendes Menü
Auszug aus BPatG, 13.03.2023 - 19 W (pat) 13/22
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind bei der Prüfung einer Erfindung auf erfinderische Tätigkeit nur diejenigen Anweisungen zu berücksichtigen, die die Lösung des technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH, Urteil vom 14. Januar 2020 - X ZR 144/17, GRUR 2020, 599 - Rotierendes Menü, Rn. 24 bis 26, m. w. N.). - BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09
Webseitenanzeige
Auszug aus BPatG, 13.03.2023 - 19 W (pat) 13/22
Die in der Beschreibung angegebene Aufgabe fungiert lediglich als Hilfsmittel bei der Ermittlung des objektiven technischen Problems (BGH, Urteil vom 24. Februar 2011 - X ZR 121/09, GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige, Rn. 20, m. w. N.). - BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07
Wiedergabe topografischer Informationen
Auszug aus BPatG, 13.03.2023 - 19 W (pat) 13/22
Eine derartige Veränderung der am mobilen Endgerät automatisch wiedergegebenen Sprachdatei vom (gesamten) Inhalt der aktualisierten Daten hin zu einer Kurzzusammenfassung des Inhalts der aktualisierten Daten löst jedoch kein technisches Problem, sondern betrifft nur die vorgelagerte Auswahl der zweckmäßigen Darstellung einer Information und ist daher bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2010 - X ZR 47/07, GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen).