Rechtsprechung
| BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 21/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 21/04
Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muß - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn 123). - EuGH, 12.02.2004 - C-363/99
Koninklijke KPN Nederland
Auszug aus BPatG, 13.04.2005 - 32 W (pat) 21/04
Die Prüfung, ob das erforderliche, aber auch ausreichende Mindestmaß an Unterscheidungskraft vorliegt, muß - seitens der Markenstelle ebenso wie in der Beschwerdeinstanz - streng, vollständig, eingehend und umfassend sein (vgl EuGH GRUR 2003, 604 - Libertel, Rdn 59; GRUR 2004, 674 - Postkantoor, Rdn 123).
- BPatG, 27.02.2008 - 32 W (pat) 54/06 Anders wäre der Fall möglicherweise dann zu beurteilen, wenn der Anmeldezeitpunkt erst kurze Zeit zurückläge und der betreffende Kampfstil sowie seine Bezeichnung noch keine allgemeine Bekanntheit erlangt hätte (Senatsbeschluss 32 W (pat) 21/04 - Yi Quan Dao).