Rechtsprechung
   BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,9859
BPatG, 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14 (https://dejure.org/2015,9859)
BPatG, Entscheidung vom 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14 (https://dejure.org/2015,9859)
BPatG, Entscheidung vom 13. April 2015 - 27 W (pat) 74/14 (https://dejure.org/2015,9859)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 50 MarkenG, § 71 Abs 1 S 2 MarkenG, Art 19 Abs 4 S 1 GG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "BLÄTTERPDF" - keine Unterscheidungskraft - zur Kostenauferlegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nachweis absoluter Schutzhindernisse im Rahmen der Löschung der Wort- und Bildmarke "BLÄTTERPDF"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 03.08.2016 - 26 W (pat) 35/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "DIN-POST (Wort-Bild-Marke)/POST" -

    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG 27 W (pat) 74/14 - BLÄTTERPDF; Mitt. 2010, 529 - Igel plus).
  • BPatG, 18.09.2018 - 27 W (pat) 58/16
    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dabei nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG, Beschluss v. 13.04.2015 - 27 W (pat) 74/14, nach juris Rn. 71 f. - BLÄTTERPDF).
  • BPatG, 14.12.2015 - 26 W (pat) 19/12

    Markenbeschwerdeverfahren - zur Kostenentscheidung - zur

    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG 27 W (pat) 74/14 - BLÄTTERPDF; Mitt.
  • BPatG, 28.07.2016 - 29 W (pat) 504/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Vital You!® (Wort-Bild-Marke)/VITAL/VITAL regional"

    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG 27 W (pat) 74/14 - BLÄTTERPDF; Mitt.
  • BPatG, 17.01.2017 - 27 W (pat) 24/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "OUI" - Kostenentscheidung - zur

    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dabei nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG 27 W (pat) 74/14 - BLÄTTERPDF).
  • BPatG, 14.03.2018 - 29 W (pat) 548/13
    Selbst eine einheitliche entgegenstehende Entscheidungspraxis reicht dann nicht aus, Kosten wegen des Betreibens aussichtsloser Verfahren aufzuerlegen (BPatG 27 W (pat) 74/14 - BLÄTTERPDF; …
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