Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2003 - 33 W (pat) 369/02   

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https://dejure.org/2003,30412
BPatG, 13.05.2003 - 33 W (pat) 369/02 (https://dejure.org/2003,30412)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2003 - 33 W (pat) 369/02 (https://dejure.org/2003,30412)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2003 - 33 W (pat) 369/02 (https://dejure.org/2003,30412)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 18.09.2018 - 27 W (pat) 527/17
    Der weitere Wortbestandteil "Line" wird - schon wegen seiner sprachlichen Verwandtschaft mit dem deutschen Wort "Linie" und seiner breiten Verwendung in allen Warenbereichen - allgemein als Kennzeichnung einer Produktlinie, also als Hinweis auf eine bestimmte Art, Stilrichtung o. ä. von Waren aufgefasst (so schon BGH, Urteil vom 27. September 1995 - I ZR 199/93 -, GRUR 1996, 68, 69 - COTTONLINE; BGH, Beschluss vom 19. Juni 1997 - I ZB 7/95 -, GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG, Beschluss vom 13.05.2003, 33 W (pat) 369/02 - PowerLine).
  • BPatG, 26.09.2018 - 29 W (pat) 22/18
    Der weitere Wortbestandteil "Line" wird - schon wegen seiner sprachlichen Verwandtschaft mit dem deutschen Wort "Linie" und seiner breiten Verwendung in allen Warenbereichen - allgemein als Kennzeichnung einer Produktlinie, also als Hinweis auf eine bestimmte Beschaffenheit, Stilrichtung o. ä. von Waren aufgefasst (vgl. BGH GRUR 1996, 68, 69 - COTTONLINE; BPatGE 30, 227, 228 - LADYLINE; BPatGE 34, 11 - Glass-Line; s. auch weitere Zurückweisungen von Marken mit dem Bestandteil "Line" u. a. BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; BPatG, Beschluss vom 13.05.2003, 33 W (pat) 369/02 - Power- Line; Beschluss vom 07.10.1998, 28 W (pat) 24/98 - EUROLINE; Beschluss vom 01.10.1997, 32 W (pat) 154/96 - ecoLINE; Beschluss vom 30.09.1997, 24 W (pat) 76/96 - Topline; Beschluss vom 25.03.1996, 30 W (pat) 53/95 - POWERLINE; Beschluss vom 27.02.1995, 25 W (pat) 9/95 - Topline).
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