Rechtsprechung
   BPatG, 13.05.2009 - 26 W (pat) 324/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16663
BPatG, 13.05.2009 - 26 W (pat) 324/03 (https://dejure.org/2009,16663)
BPatG, Entscheidung vom 13.05.2009 - 26 W (pat) 324/03 (https://dejure.org/2009,16663)
BPatG, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - 26 W (pat) 324/03 (https://dejure.org/2009,16663)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine Verwechslungsgefahr zwischen Zigarettenmarke "WEST" und "WELT"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zigarettenmarken "WEST" und "WELT" sind nicht verwechslungsfähig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.05.2018 - 29 W (pat) 587/17
    Daraus ergibt sich, dass hier mitunter Abweichungen in nur einem Laut Verwechslungen ausschließen können (BPatG, Beschluss vom 09.03.2015, 28 W (pat) 24/13 - 3E/E3; Beschluss vom 08.08.2013, 25 W (pat) 104/12 - Talo/tilo; Beschluss vom 12.01.2011, 29 W (pat) 51/10 - E-tat/ETAX; Beschluss vom 13.05.2009, 26 W (pat) 324/03 - WELT/WEST;.
  • LG Köln, 24.05.2016 - 33 O 51/16

    Anspruch auf Bestätigung einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung der

    So beziehen sich die von der Antragsgegnerin auf S. 4 ff. der Widerspruchsschrift (Bl. 139 ff. der Gerichtsakte) zitierten Urteile entweder auf Worte, die - anders als hier - zumindest teilweise eine im allgemeinen Sprachgebrauch verständliche Bedeutung haben (WELT/WEST; she/S-HE, BOSS/BOKS; jeweils BPatG München, Beschluss vom 13.05.2009, 26 W (pat) 324/03, zitiert nach juris; HABM-BK, Entscheidung vom 26.09.2006, R 301/2006-1, zitiert nach juris, und nachgehend EuG Urteil vom 23.09.2009, T-391/06, zitiert nach juris; Schweizerisches Bundesgericht Lausanne, Urteil vom 10.10.1995, im Orientierungssatz zitiert nach juris) oder auf Abkürzungen (MB/MBP, BPatG München, Beschluss vom 25.06.2012, 24 W (pat) 539/10, zitiert nach juris).
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